Ort: Moot Court, Bucerius Law School, Jungiusstraße 6, Hamburg

In der „Hinter den Bildern – Gespräche zu Kunst, Recht und Gesellschaft“

In Parlamenten häufen sich Anfragen, die Kulturinstitutionen und NGOs eine Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht vorwerfen. Der Vorwurf: „linke“ Programme, politische Einseitigkeit, mangelnde Distanz. Solche Interventionen sind dazu geeignet, zivilgesellschaftliche Arbeit und kulturelles Engagement zu delegitimieren und politisch unter Druck zu setzen.

Doch was bedeutet „Neutralitätspflicht“ eigentlich genau – rechtlich und politisch? Welche Funktion hat sie in Verfassung und Rechtsprechung? Welche Spielräume haben Kulturinstitutionen und NGOs in einer demokratischen Gesellschaft? Und wo verläuft die Grenze zwischen legitimer Kritik und strategischer Einschüchterung?

Für dieses Podium bringen wir Perspektiven aus Kultur, Recht und Politik zusammen, um die aktuelle Debatte einzuordnen, ihre juristischen Grundlagen zu prüfen und ihre politischen Folgen zu diskutieren. Auf dem Podium: Anna von Treuenfels-Frowein MdHB (CDU), Valentin Schwarz, Co-Intendant des Nationaltheaters Weimar, Christoph Bartmann, Germanist und Historiker („Attacke von rechts. Der neue Kampf um die Kultur“) und Dr. Julia Runte, Rechtsanwältin, Steuerberaterin und Beirätin im Bundesverband Deutscher Stiftungen sowie des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen an der Bucerius Law School. 

Moderation: Ralf Schlüter (Kulturbotschaft Berlin)

Eintritt frei. Anmeldung und weitere Informationen HIER. 

Die Veranstaltung ist eine Kooperation mit der Bucerius Law School.