Reform und Erweiterung – das sind die großen Herausforderungen für die Europäische Union in Zeiten von Kriegen und Krisen. Das Staatenbündnis muss eine proaktive Antwort finden auf die Instabilität in seiner Nachbarschaft und die globalen Spannungen, die sich aus bewaffneten Konflikten, dem Klimawandel, der Demografie und Rückschritten im Hinblick auf Demokratie ergeben. Europa steht an einem Wendepunkt, an dem der politische Raum der gemeinsamen Werte und der geostrategischen Widerstandsfähigkeit neu definiert wird.
Wie also sollten die Entscheider:innen der Europäischen Union mit diesen Herausforderungen umgehen? Warum sind die Erweiterung und Öffnung der EU empfehlenswert? Welche Risiken entstehen, wenn die Erweiterung nicht stattfindet? Fragen wie diese thematisiert der neue Bericht “Costs of Non-Enlargement: Foresight Report on EU Enlargement and Neighbourhood”, den wir als ZEIT STIFTUNG BUCERIUS gemeinsam mit der Plattform Visegrad Insight der Res Publica Foundation aus Warschau erarbeitet und herausgegeben haben. Das Papier stellt die Ergebnisse eines Foresight-Projekts vor, das im Rahmen des Programms „Trajectories of Change“ der ZEIT STIFTUNG BUCERIUS mit einer Gruppe von mehr als 40 Wissenschaftler:innen und Stipendiat:innen beider Organisationen durchgeführt wurde.
Die Kern-These: Wie die EU mit multiplen Konflikten, Herausforderungen und Krisen umgeht, wird weitreichende Konsequenzen für das Bündnis selbst haben. Gebrochene Beitrittsversprechen würden die südliche und östliche Flanke anfällig für russische und chinesische Einmischung machen und könnten auch den inneren Zusammenhalt in der Union gefährden. Eine Erweiterung der EU hingegen bietet das Potenzial, diese durch eine Vertiefung der Integration neu zu beleben und die dringend notwendigen Vertragsreformen zu erleichtern. Der Bericht beschreibt dazu vier Szenarien für die zukünftige Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik und formuliert Empfehlungen für politische Entscheidungsträger:innen. Die Autor:innen konzentrierten sich dabei auf die politischen und sozialen Kosten, wenn die Verantwortlichen versäumen, Stabilität, Wohlstand und multilaterale Beziehungen in der europäischen Nachbarschaft zu gestalten.
Bereits kurz nach der Veröffentlichung wurden die Thesen international vorgestellt: Die Teams der ZEIT STIFTUNG BUCERIUS und der Res Publica Foundation präsentierten den Bericht der „Generaldirektion Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen” und Europa-Expert:innen aus Think Tanks, Medien und weiteren Organisationen in Brüssel, Berlin, Warschau und Paris.
Der Bericht geht zurück auf das Programm „Trajectories of Change“, in dem wir als ZEIT STIFTUNG BUCERIUS Promotionsstipendien und Forschungszuschüsse für Projekte zur Verfügung gestellt haben, die sich mit den Entwicklungen in Osteuropa, Zentralasien und der MENA-Region (Middle East and Northern Africa) beschäftigen. Mit weiteren Progammen und Projekten wollen wir in Zukunft die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Politikberatung, Medien und Zivilgesellschaft stärken und die Aufmerksamkeit fürExpert:innenstimmen aus den heutigen Kandidaten- und Nachbarländern der EU in außen- und geopolitischen Debatten erhöhen.
Der vollständige Bericht hier – oder mit einem Klick auf die hierunter sichtbare Grafik.